Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bedenken wegen eines möglichen Missbrauchs des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes zurückgewiesen.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bedenken wegen eines möglichen Missbrauchs des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes zurückgewiesen.
Bis wann das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten könnte
In den Augen von Familienministerin Paus ist der verabschiedete Entwurf „ein großer Moment“ für trans- und intergeschlechtliche Menschen. Das Gesetz soll die Änderung des Geschlechtseintrags per Selbs...
Der Entwurf des Selbstbestimmungsgesetzes wird jetzt gerade im Kabinett verhandelt. Mein Eindruck ist, dass keine Seite so richtig glücklich mit dem Entwurf ist.
Auch Kritik, dass Männer künftig in Frauenhäuser oder Frauensaunen eindringen könnten und Frauen dort dann nicht mehr sicher seien, wies der Minister zurück. Über den Zugang dort könnten die Betreiber auch weiterhin selbst entscheiden. Es sei wichtig, dass solch ein Fall geregelt werde, „er taucht in der Praxis aber ganz selten auf“.